Ortsrecht


Satzungen


1. Ergänzungssatzung "Flst. 1 a" Reinberg

Fassung: Februar 2021, mit redaktionellen Änderungen vom 29.06.2021

Satzungsbeschluss: 15.09.2021


1.1. Begründung zur Ergänzungssatzung "Flst. 1 a" Reinberg

 


1.2. Lageplan - Ergänzungssatzung "Flst. 1 a" Reinberg

 


2. Ergänzungssatzung "Ammelsdorf - Flurstück 29/3"

Fassung: April 2021

Satzungsbeschluss: 15.09.2021

mit redaktionellen Korrekturen gemäß Abwägung vom 15.09.2021


2.1. Begründung zur Ergänzungssatzung "Ammelsdorf - Flurstück 29/3"

 


2.2. Lageplan - Ergänzungssatzung "Ammelsdorf - Flurstück 29/3"

 


vom 18. November 2008

Abwasserzweckverband Oelsabachtal Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge, Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung(Abwassersatzung - AbwS), vom 17. November 2008


Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Abwasserbetrieb Dippoldiswalde“

vom 09.01.2014


Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

vom 20.05.2021


vom 09.01.2014


ehemals Gemeinde Schmiedeberg, vom 23.10.2001


vom 08.11.2001


vom 21.08.2001, ehemeals Gemeinde Schmiedeberg


Satzung der 1. Änderung der Bekanntmachungssatzung

vom 19.03.2015


Satzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Dippoldiswalde (Archivsatzung)

vom 01.03.2018


Satzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Stadtarchivs Dippoldiswalde und die Erstattung von Auslagen (Archivgebührensatzung)

vom 01.03.2018


Satzung der Juliane Elenore Rüdiger-Stiftung vom 08. November 2012

Stiftung zur Unterstützung der in Dippoldiswalde wohnenden und aus Dippoldiswalde stammenden Witwen

 

Die Stadt Dippoldiswalde verwaltet die Stiftung von Frau Juliane Eleonore Rüdiger zur Unterstützung der in Dippoldiswalde wohnenden und aus Dippoldiswalde stammenden Witwen. Das Stiftungsvermögen soll zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Frauen dienen. Die Voraussetzungen hierfür ergeben sich nach § 53 Absatz 2 Abgabenordnung. Die Gewährung erfolgt auf Antragsstellung der Betroffenen. Über die Bewilligung entscheidet die Oberbürgermeisterin. Ein Rechtsanspruch auf die Zuwendung von Stiftungsmitteln besteht nicht.

Die Stiftungssatzung ist auf der Homepage der Stadtverwaltung einzusehen.

Anträge zur Unterstützung sind an folgende Adresse zu richten:

 

Stadtverwaltung Dippoldiswalde

Juliane Eleonore Rüdiger Stiftung

Markt 2

01744 Dippoldiswalde

 


Satzung für das LOHGERBER Museum & Galerie Dippoldiswalde als Betrieb gewerblicher Art

vom 14.07.2021


Satzung für die Bibliothek der Stadt Dippoldiswalde als Betrieb gewerblicher Art

vom 14.07.2021


Satzung für die Kindereinrichtungen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde als Betrieb gewerblicher Art

vom 14.07.2021


Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

vom 15.07.2010


Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten von Wahlhelfern

vom 08.11.2018


Satzung über die Erhebung von Kosten für die Durchführung einer Brandverhütungsschau in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

vom 15.07.2010


Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)

vom 05.12.2013


Satzung zu 1. Änderung der Satzung über die öffentlichen Abwasserbeseitigung

vom 02.11.2017


Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Abwasserbetrieb Dippoldiswalde“

vom 21.01.2016


Satzung zur 1. Änderung der Entschädigungssatzung

vom 06.02.2014


Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Vom 25.11.2021



Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)

vom 07.05.2021


Satzung zur Erhebung einer Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Abwasserabgabenabwälzungssatzung -AbwAAbwälzS)

vom 17.12.2014


Schiedsstellenentschädigungssatzung

vom 20.09.2018


Verordnungen


Entgeltordnung für die Museen in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Entgeltordnung Museen Dippoldiswalde vom 25. November 2021


Benutzungsordnungen


Benutzungs- und Besucherordnung für die Museen in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Benutzungsordnung Museen Dippoldiswalde vom 25. November 2021


Sonstiges


Elternbeiträge 01.09.2021 bis 31.08.2022

Monatliche Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kinderkrippen, Kindergärten und in der Kindertagespflege ab 01.09.2021 bis 31.08.2022

 


Elternbeiträge 01.09.2022 bis 31.08.2023

Monatliche Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kinderkrippen, Kindergärten und in der Kindertagespflege ab 01.09.2022 bis 31.08.2023


Richtlinie über die Grundsätze zur Aufnahme von Kindern in Kindertageseinrichtungen sowie für Kindertagespflege nach SächsKitaG, innerhalb des Bedarfsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Gemäß § 3 Abs. 4 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde legt der Träger der Kindertageseinrichtung die Grundsätze über die Aufnahme der Kinder in der Einrichtung fest.